Durchbruch für die Brenzbahn – Land will Planungskostenrisiko für Schienenprojekte reduzieren

Vorschläge aus Heidenheim sind im Koalitionsvertrag von Grünen und CDU niedergeschrieben

Der Landtagsabgeordnete Martin Grath (Grüne) setzt sich seit langem für einen raschen Ausbau der Brenzbahn ein. Allerdings war bisher bereits die Vorplanung für die Gemeinden mit einem hohen finanziellen Risiko verbunden. „Es kann nicht angehen, dass die Kommunen im schlimmsten Fall, wenn es nicht zu einem Ausbau der Strecke kommen sollte, auf sämtlichen Vorplanungskosten sitzenbleiben“, so Martin Grath. „Nachdem Landrat Peter Polta und regionale Akteure uns Abgeordnete im vergangenen Jahr um Unterstützung gebeten hatten, habe ich einen Abgeordnetenbrief mit dem Wunsch nach einer Ausfallbürgschaft für die Vorplankosten verfasst, den auch mein Kollege Jürgen Filius unterschrieben hat. Dieser Brief ging direkt ans Verkehrsministerium.“, so Martin Grath.

„Bei Minister Hermann sind wir schnell auf offene Ohren gestoßen. Er hat das Problem in den Koalitionsverhandlungen aufgegriffen und die Koalitionäre einigten sich, das Thema als ein wichtiges Ziel des Landes voranzutreiben.“ Demnach will das Land künftig das Planungskostenrisiko vor einer möglichen Realisierung zur Hälfte übernehmen. Martin Grath erläutert: „Konkret heißt das, die Kommunen haben ein geringeres Risiko für bleibende Kosten und bekommen das deutliche Zeichen, dass das Land von den Ausbauplänen überzeugt ist. Wenn für die Kommunale Seite das Risiko singt, senkt das Land damit auch die Hürde, Schienenausbauprojekte anzugehen.“, freut sich der Abgeordnete.

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