MdL Petra Häffner und Martin Grath: In 5 Jahren wurden Projekte für Wohnen, Arbeit und Grundversorgung mit über 32 Millionen Euro gefördert.
Genau 32.125.981 Millionen. Euro erhielten der Ostalbkreis von 2011 bis 2015 aus dem Fördertopf des Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR), weit mehr als jeder andere Landkreis. Dies hat eine parlamentarische Anfrage der Grünen im Landtag ergeben. Die grünen Landtagsabgeordneten Petra Häffner (Schorndorf) und Martin Grath (Heidenheim), die für die Wahlkreise des Ostalbkreises zuständig sind, sehen die Fördermittel als gutes Instrument für die Kommunen im ländlichen Raum: „Der Ostalbkreis hat überproportional profitiert. Im ländlichen Raum jedoch sind demografischer Wandel, Klimawandel und die Digitalisierung auch eine besondere Herausforderung“. Mit den bislang durchgeführten Maßnahmen sieht Häffner die Region gut aufgestellt. Die ELR-Förderung unterstütze Projekte, die Impulse setzen. Dazu gehöre etwa die Umgestaltung von Dorfkernen, innovative Wohnprojekte, Förderung von Hof- und Dorfläden, Gemeinschaftseinrichtungen für gesellschaftliche Zwecke, etc.
Im Ostalbkreis flossen 63 Prozent der Fördermittel in den Bereich Arbeit. „Schaffung und Erhalt von Arbeitsplätzen durch Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen ist für mich eine zentrale Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit des ländlichen Raums“, sagt Grath. Knapp 20 Prozent entfielen auf die Förderung von Gemeinschaftseinrichtungen und rund 13 Prozent für den Bereich Wohnen.
In den vergangenen Jahren hat die Landesregierung das ELR-Programm weiterentwickelt. So wurde beispielsweise eine umwelt- und ressourcenschonende Bauweise Voraussetzung für die Bewilligung und führte zum Vorrang für private Bauprojekte. „Diesen ökologischen Ansatz werden wir noch verstärken. Ab 2017 unterstützt das ELR-Programm innovative Holzbaulösungen in der Tragwerkskonstruktion besonders. Auch dieser Schwerpunkt ist für Projekte in unserem Kreis interessant“, so Grath.
Das ELR setzt inzwischen verstärkt auf Schwerpunktgemeinden, die gemeinsam mit ihren Bürgerinnen und Bürgern langfristige Entwicklungskonzepte vorlegen. Im Ostalbkreis waren das in 2015/2016 die Gemeinden Bartholomä (621.000 Euro) und Neuler (217.000 Euro). Diese Gemeinden haben durch Aufnahme ins Programm nun Fördervorrang und Planungssicherheit über mehrere Jahre.
Die Förderlinie „Spitze auf dem Land“ hat die Regierung ebenfalls vergangene Legislaturperiode eingeführt. „Diese Änderung bringt den Regionen neue Ideen, mehr Klimaschutz, mehr Beteiligung und unternehmerische Innovationen, denn es werden Unternehmen unterstützt, die das Zeug zur Technologieführerschaft in ihrer Sparte haben. Im Ostalbkreis werden momentan gezielt 3 Unternehmen an unterschiedlichen Standorten gefördert. Hier steckt Potenzial. Das bauen wir aus!“, erklären Häffner und Grath.
Neu ist laut Häffner auch die Möglichkeit, bürgerschaftliche Entwicklungsprozesse, z.B. Projektentwicklungen zu fördern. „Das schafft Akzeptanz für die Projekte und Identifikation mit den Entwicklungsschritten der Gemeinde. Häufig weckt die Beteiligung auch Interesse für Kommunalpolitik“. Die beiden Abgeordneten appellieren zudem an die Gemeinden, noch stärker auf interkommunale Projekte zu setzen: „Bei Themen wie Mobilität, Lebensmittel- und medizinischer Versorgung wird Kooperation über Gemeindegrenzen hinweg in Zukunft immer wichtiger werden“.
Hintergrund Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)
- Das ELR ist das zentrale Investitionsförderprogramm des Landes für den Ländlichen Raum. Ergänzend zu anderen Förderprogrammen und –kulissen im Ländlichen Raum wie Spitze auf dem Land, RegioWin, Leader, den Biosphärengebiete Schwäbische Alb und Schwarzwald sowie den sieben Naturparken gibt es Impulse, die Ländliche Regionen attraktiver machen.
- Über das ELR wurden zwischen 2011 und 2015 landesweit über 4.100 Projekte mit einem Zuschussvolumen von 274 Mio. € gefördert. Das Gesamtinvestitionsvolumen lag bei über 2,4 Mrd. €. Dadurch wurden rund 1.900 Wohnungen gefördert, 7.200 Arbeitsplätze geschaffen und 27.000 Arbeitsplätze gesichert.
- Die Auswahl der Orte und der Projekte erfolgt in einem Wettbewerb der besten Ideen, basierend auf den Entwicklungskonzepten der Gemeinden. Je größer die strukturellen Mängel der Gemeinden, je schlüssiger und realistischer das Entwicklungskonzept und die geplanten strukturverbessenden Maßnahmen sind, desto größer ist die Chance zur Aufnahme in das ELR-Programm.